Ein Schwerpunkt im Bankrecht liegt im Bereich des Vergeben von Darlehen, inklusive des Bürgschaftsrechts. Kreditnehmer als Schuldner und Kreditinstitut als Gläubiger verbindet dabei ein Darlehensvertrag, der insbesondere die Rückzahlung und Pfändung von Sicherheiten regelt.

Für bestimmte Kredite wie Verbraucherkredit oder solche zur Baufinanzierung privat genutzter Immobilien gelten besondere Regeln, insbesondere was Angaben zu Zinsen und Probleme bei der Tilgung betrifft.
Gegenstand einer Vielzahl von Verfahren sind die Frage der Verwendung richtiger Widerrufsbelehrungen sowie die Haftung für Vorfälligkeitsentschädigungen bei vorzeitiger Darlehenstilgung dem Grunde und der Höhe nach.

Oft kommt es vor, dass Banken selbst Anlageprodukte als Vertrieb angeboten haben. Für Banken gelten bei der Anlageberatung die gleichen Regeln wie für freie Anlageberater. Auch Bankberater müssen ihre Kunden
objektgerecht und anlegergerecht beraten. Objektgerecht ist die Anlageberatung, wenn der Bankberater den Kunden über alle entscheidungsrelevanten Aspekte der Kapitalanlage informiert.

Anlegergerecht heißt, der Anlageberater der Bank berücksichtigt die Wünsche, Anlageziele und den Wissensstand des Bankkunden. In jedem Fall hat der Bankberater die Plausibilität des Anlageobjekts zu prüfen.

Haben Sie sich auf Anraten Ihrer Bank auf eine verlustreiche Kapitalanlage eingelassen? Vor dem Hintergrund der „Kick back Rechtsprechung“ des BGB prüfen wir, ob die Bank hinter Ihrem Rücken eine Provision für die Vermittlung der Kapitalanlage kassiert hat. Falls ja, hat die Bank gegen ihre Beratungspflicht verstoßen, wenn Sie hierüber nicht informiert wurden und Sie können Schadensersatz fordern. Wir finden auch in Ihrem Fall heraus, ob der Mitarbeiter Ihrer Bank gegen Beratungspflichten verstoßen hat.

Bearbeitungsgebühren

Bankkunden können die beim Abschluss eines Verbraucherkredits erhobenen Bearbeitungsgebühren zurückfordern. Das ergibt sich aus zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH), der solche Gebühren für unzulässig erklärte. Doch das Geld werden die Banken nicht freiwillig zurückzahlen. Auf dem Weg zum Geld sind einige wichtige Schritte zu beachten.

Was müssen Kreditnehmer als erstes prüfen?
Wer in der Vergangenheit einen Verbraucherkredit abgeschlossen hat, sollte zunächst nachschauen, ob die Bank zusätzlich zu den geforderten Zinsen eine Bearbeitungsgebühr erhoben hat. Nur diese ist nämlich laut
BGH unzulässig und kann deshalb zurückgefordert werden. Ihre Höhe kann von unter einem Prozent bis 4 Prozent der Kreditsumme betragen und wird verschleiernd manchmal anders genannt z.B.:

„einzelvertraglicher Individualbetrag“.

Inwiefern ist das Vertragsdatum wichtig?
Für den Anspruch auf Rückforderung muss zunächst die dreijährige Verjährungsfrist beachtet werden. Die Frist beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Verbraucher Kenntnis von seinem Anspruch erlangt. Dies bedeutet mit Blick auf das aktuelle BGH-Urteil, dass alle Bearbeitungsentgelte, die ab dem 1. Januar 2011 gezahlt wurden, noch bis Jahresende zurückverlangt werden können.

Gehen Verbraucher mit älteren Kreditverträgen leer aus?

Nicht unbedingt: Der BGH in zwei Verfahren (Az. XI ZR 348/13 und XI ZR 380/13,) geprüft, ob eine zehnjährige Verjährungsfrist zugrunde gelegt werden muss. Demnach wird es darauf ankommen, ob das Darlehen in Höhe eines Nettodarlehensbetrages unter Abzug der Bearbeitungsgebühren an den Kreditnehmer ausbezahlt worden ist, oder diese Bearbeitungsgebühr mit der jeweiligen Rate anteilig bezahlt worden ist. Nur in letzterem Fall wird die dreijährige Verjährung mit Vertragsschluss nicht gelten, sondern eine jeweils taggenau geltende und bis zu 10 Jahren geltende Frist. Die BGH Entscheidung ist für alle ab dem 1. September 2004 geschlossenen Kreditverträge relevant.

Fordern Sie die Bank zur Erstattung der Bearbeitungsgebühr unter Nennung einer Frist von zwei Wochen auf. Erst danach erteilen Sie meiner Kanzlei einen Auftrag. Eine zuvor eigenständig erhobene Forderung unter Fristsetzung führt zum Zahlungsverzug der Bank, so dass spätere Anwaltskosten auf die Bank abgewälzt werden können.